AGB & Lizenzbedingungen – Rosenberg Systems
§ 1 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Jakob Rosenberg, Rosenberg Systems, Lilienstraße 45, 71063 Sindelfingen (im Folgenden „Anbieter") und Verbraucher:innen (im Folgenden „Kunde"), die über die Website rosenberg-systems.de digitale Setup-Pakete für Claude erwerben.
Das Angebot richtet sich an unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Minderjährige dürfen nur mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter (in der Regel der Eltern) bestellen. Mit Abschluss der Bestellung bestätigt der Kunde, volljährig zu sein oder mit Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter zu handeln.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter verkauft digitale, vorkonfigurierte Arbeitsordner („Setup-Pakete") für die KI-Anwendung Claude. Die Pakete enthalten Anleitungsdateien und vorgefertigte Skills, die sich beim ersten Öffnen über einen Fragenkatalog auf den Kunden personalisieren.
„Claude" ist eine Marke der Anthropic PBC. Der Anbieter ist ein unabhängiger Drittanbieter, steht in keiner geschäftlichen, vertraglichen oder sonstigen Verbindung zu Anthropic PBC und handelt nicht in deren Auftrag. Die Setup-Pakete sind kein Produkt von Anthropic, werden nicht von Anthropic geprüft, unterstützt oder empfohlen. Der Kunde benötigt zur Nutzung zusätzlich einen eigenen Zugang zu Claude (ggf. kostenpflichtiges Abo direkt bei Anthropic), der nicht Teil dieses Vertrags ist und gesondert den Nutzungsbedingungen von Anthropic unterliegt.
§ 3 Vertragsschluss und Preise
Die Darstellung der Pakete auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde die Zahlung über den bereitgestellten Zahlungslink (Stripe) abschließt. Alle Preise sind Endpreise; gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung).
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt per E-Mail an die bei der Zahlung angegebene Adresse, in der Regel innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang. Es handelt sich um keinen automatisierten Sofort-Download; der Anbieter personalisiert jedes Paket vor Versand manuell (Name/Bestellnummer als Kennzeichnung, siehe § 5).
§ 5 Nutzungsrecht
1. Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, persönliches, nicht übertragbares Recht, das erworbene Setup-Paket für die eigene Nutzung einzusetzen.
2. Nicht gestattet sind: Weiterverkauf, Vermietung, Weitergabe an Dritte (auch unentgeltlich) sowie die öffentliche Zugänglichmachung des Pakets oder einzelner Bestandteile.
3. Jedes ausgelieferte Paket enthält eine nicht entfernbare Kennzeichnung (Name/Bestellnummer als Kommentar in der Konfigurationsdatei) zur Nachverfolgung im Fall einer unerlaubten Weitergabe.
4. Bei begründetem Verdacht eines Verstoßes gegen Abs. 2 kann der Anbieter dem betroffenen Kunden freiwillige Zusatz-Updates zu dem Paket vorenthalten, bis der Verstoß geklärt ist. Gesetzlich geschuldete Aktualisierungen nach § 327f BGB bleiben hiervon unberührt. Dies berührt nicht die Wirksamkeit des bereits geschlossenen Kaufvertrags und lässt etwaige weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters (z. B. Unterlassung, Schadensersatz) unberührt.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbraucher:innen steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften zu. Die vollständigen Einzelheiten (Frist, Vorgehen, Rechtsfolgen) stehen in der separaten Widerrufsbelehrung, die vor Vertragsschluss in Textform zugänglich gemacht wird.
Da es sich um digitale Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, sobald der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Kunde vor Zahlung ausdrücklich (1) der vorzeitigen Ausführung zugestimmt und (2) seine Kenntnis vom dadurch eintretenden Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Diese beiden Erklärungen werden technisch über zwei getrennte Pflicht-Checkboxen im Bestellprozess eingeholt, bevor der Zahlungslink nutzbar wird.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
1. Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), insbesondere Anspruch auf Nacherfüllung; bei deren Scheitern Anspruch auf Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag sowie ggf. Schadensersatz. Ein Ausschluss dieser Rechte findet nicht statt.
2. Für Schäden haftet der Anbieter unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht) ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
3. Für Inhalte oder Ergebnisse, die durch die Nutzung der KI-Anwendung Claude selbst entstehen, übernimmt der Anbieter keine Verantwortung – hierfür gelten ausschließlich die Nutzungsbedingungen von Anthropic.
§ 8 Änderungen der Pakete
Der Anbieter kann Inhalte der Setup-Pakete im Rahmen von Aktualisierungen aus technischer Notwendigkeit (z. B. Anpassung an geänderte Claude-Funktionen) anpassen, sofern der Kunde dadurch nicht schlechter gestellt wird als zum Kaufzeitpunkt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.